Scholz ist selbst schuld!

Dunkle Wolken. Foto: frh

Editorial-Kolumne.

Von Frank Heuß.

„Es gibt hochintelligente Leute, die sind trotzdem sau blöd!“ – so hat es eine frühere Lehrerin von mir gesagt. Und momentan fällt mir da von einigen Vorgängen her direkt die Urabstimmung über den SPD-Parteivorsitz ein. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat mit seiner Kandidatur um den Parteivorsitz der SPD so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Aus der Position heraus, in der er bereits war, ist es schwierig zu ergründen, warum er sich überhaupt um diesen Schleudersitz beworben hat. Erst sagt er öffentlich – für jedermann nachvollziehbar – dass er die Funktion nicht anstrebe, weil es sich zeitlich nicht mit seinen öffentlichen Ämtern vereinbaren lasse. Wie es dann dazu kommt, dass er diese Haltung ändert und sich in ein ungewisses Rennen herablässt, darüber kann man nur spekulieren.

Wie dann noch die Wahl des „Running Mate“ auf die völlig unbekannte, wenig charismatische Landespolitikerin Klara Geywitz fallen konnte, ist ebenfalls unklar. Wahrscheinlich wollte Scholz eine Frau als Teampartnerin, die mit ihm zumindest gegenwärtig nicht ansatzweise auf einer Stufe steht. In den Debatten mit Gegenkandidaten unterstrich er immer wieder, was er in der hohen Politik so alles schon war und was er habe „durchsetzen“ können. Er lässt sich als „Feminist“ bezeichnen, um vielleicht ein paar wenige Stimmen vom linken Parteiflügel mitzunehmen. Er geht auf Demonstrationen, wo er schon von seiner Person her wie ein Verirrter wirkt. Er warnt vor dem dänischen Modell einer neuen Sozialdemokratie, obwohl er weiß, dass es in der SPD gar nicht so wenige, oft heimliche Sympathisanten für eine restriktivere Einwanderungspolitik gibt. Und zu guter Letzt lässt er sich noch jede Menge Wahlempfehlungen aus dem Partei-Establishments der SPD geben – von genau denjenigen, über die sich an der Basis der SPD viele schon lange ärgern und die Schuld am Niedergang der Partei in den vergangen Jahren zuschreibt. Als deren Kandidat des „Weiter so“ konnte er eigentlich nur schlecht abschneiden.

Scholz müsste das alles selbst gewusst haben. Vermuten lässt sich, dass er darauf setzte, als „kleineres Übel“ mit weniger Risiko durch die vielen Altfunktionäre in den unteren Parteigliederungen noch eine knappe Mehrheit zu erhalten. Er hat sich getäuscht. Wie es unter den Urwahlsiegern Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken mit der SPD weitergeht, ist schwer absehbar. Meine Einschätzung ist, dass bereits jetzt Juso-Chef Kevin Kühnert die Partei im Hintergrund lenkt. Jeder weiß, dass er jetzt der Königsmacher ist. Er war schlau genug, zum jetzigen Zeitpunkt nicht selbst auf die immer im Kreuzfeuer stehenden Posten des Parteivorsitzenden oder des Generalsekretärs zu zielen. Als zukünftiger Parteivize könnte Kühnert im Windschatten in ein paar Jahren einen viel einfacheren Durchgang bereitet bekommen.

Der hocherfahrene Olaf Scholz muss nun damit leben, dass es einem vermeintlich kleinen Juso-Vorsitzenden gelang, ihn auszumanövrieren. Wenn er einfach nur die Finger vom Parteivorsitz gelassen hätte, dann wäre es ihm wenige Jahre später möglich gewesen, zur Krönung seiner Laufbahn fast konkurrenzlos nach der Kanzlerkandidatur zu greifen. So wie es jetzt gelaufen ist, ist er hingegen schlicht selbst schuld – mit ungewissen Folgen für die SPD und das ganze Land!