Die neue Sozialdemokratie entsteht in Dänemark!

Grafik/Repro: frh

Von Frank Heuß.

In Deutschland steckt die Sozialdemokratie schwer in der Krise. Eigentlich ist es schon mehr als das. Fast schon wirkt es wie ein Akt der Verzweiflung, dass nach dem entnervten Rücktritt von Andrea Nahles der Parteivorsitz der SPD mehr oder minder in einem offenen Verfahren ausgeschrieben wurde. Eine zweistellige Bewerberzahl, die größtenteils in gemischten Duos antritt, hat sich dafür inzwischen gemeldet. Die meisten sind zumindest in der politische weniger bewanderten Bevölkerung kaum bekannt.

Und Olaf Scholz, das „Schwergewicht“ aus Hamburg, hatte erst kürzlich noch verlautbaren lassen, dass er diese Funktion nicht anstrebe, weil sich die Arbeit zeitlich nicht neben dem Amt eines Bundesfinanzministers und Vizekanzlers bewältigen lasse. Vermutlich stimmt das sogar. Nur warum tritt Scholz nun plötzlich doch an? Warum nimmt er eine mehr oder minder Namenlose aus Brandenburg mit ins Boot? Geht es nur darum, dass eine Frau mit dabei ist? Müsste er dann nicht, um sich wieder glaubwürdig zu machen, auf seine Regierungsämter verzichten? Wie der zukünftige politische Kurs der SPD aussehen soll – ob sich damit überhaupt etwas ändert – fragt es sich so oder so.

Die Sozialdemokratie hat fast überall in Europa erhebliche Schwierigkeiten. Sie steckt in einer Sinnkrise, wo genau ihr „Nutzen“ für die Wähler zukünftig noch sein soll: Will sie sich weiterhin nur auf Industriebeschäftigte fokussieren, denen es dank zuletzt hoher Lohnsteigerungen derzeit überwiegend gut geht, dann wird das nicht ausreichen. Bei den zentral wichtigen Fragen dieser Zeit haben andere durch Polarisierung längst die Deutungshoheit gewonnen.

Dabei machen aktuell die Dänen vor, wie eine neue Sozialdemokratie aussehen kann: Im Mittelpunkt nach wie vor die Arbeitswelt, der Wohlfahrtsstaat und der soziale wie ökologische Fortschritt – aber mit der Freiheit, gleichzeitig für mehr Sicherheit, Recht und Ordnung sein zu können. Das heißt eben auch, Grenzen sichern, Zuwanderung steuern, Asylansprüche genau prüfen und unverzüglich abschieben, wer kein Bleiberecht hat! Und genau das tut Dänemark unter der roten Ministerpräsidentin Mette Frederiksen konsequent und mit Erfolg. Wer Wahlen gewinnen will, braucht eben beides: Zeitgemäßen Inhalt und vorzeigbares Personal! Ob aber die SPD in der Lage ist, sich hieran ein Beispiel zu nehmen, erscheint momentan eher fraglich – egal, wem der Parteivorsitz zufallen wird.